Da ist mehr als ein Auto abhanden gekommen

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Da kann man wirklich nur noch mit dem Kopf schütteln. Jetzt stellte sich tatsächlich heraus, dass das in der Nähe von Alicante (Spanien) geklaute Auto von Bundesgesundheitsministerin, Ulla Schmidt, nicht versichert war. Dies sei in Berlin übliche Praxis. Die Begründung hierfür lautet, dass bei der Menge an Autos auf diese Weise viel Geld zu sparen [...]

Wiefelspütz ist irgendwie sauer

Auf Abgeordnetenwatch hat Dr. Wiefelspütz heute auf eine kritische Nachfrage folgende Antwort gegeben: Sehr geehrter Herr , wenn ich so häufig auf Kritik stieße, wie Sie meinen, würde ich nicht seit 1987 Mitglied des Deutschen Bundestages sein. Ich bin nicht vom Himmel gefallen, sondern bislang in meinem Wahlkreis vom Volk stets direkt gewählt worden. Wir [...]

Opel-Zukunft: Was heißt hier unverantwortlich?

Die SPD wirft Wirtschaftsminister Guttenberg vor, er habe unverantwortlich gehandelt, weil er die “geordnete Insolvenz” in die Diskussion gebracht habe. Nach Presseberichten wollte Guttenberg zurücktreten, weil er die nun gefundene Lösung mit Magna nicht für tragfähig hält und zwar mit Blick auf das Risiko für den deutschen Steuerzahler. Für mich klingt diese Haltung allemal glaubwürdiger [...]

Die haben ja alle keine Ahnung

du jetzt nicht – aber die anderen alle. http://netzpolitik.org/2009/deutsche-kinderhilfe-fuer-zensursula/ http://www.kinderhilfe.de/aktuell.php?p=anzeigen&id=189 http://www.carechild.de/news/politik/internetzensur_carechild_versuch_blamiert_deutsche_politiker_566_1.html http://www.zeit.de/online/2009/17/netzsperren-missbrauch Im Deutschen Bundestag wird das Thema (zumindest auf dessen Website) auch kontrovers gesehen. Vielleicht sogar nicht nur aus opportunistischen Gründen. Das wird ja immer gleich vermutet, wenn die Opposition etwas gegen ein Regierungsvorhaben vorbringt.

Wie politisch ist die junge Generation?

Die Rivva Startseite ist weiterhin voll davon. Schon eine ganze Weile ist sie bewegt von einem dominierenden Thema. Ein paar unverständige Politiker/innen wollen Sperren im Internet einrichten. Und das, obwohl sie doch von der Technik, ja vom Internet selbst, nun nachweislich überhaupt keine Ahnung haben. Jedenfalls klingt es vielerorts so herüber. Die Demokratie scheint in [...]

Die Ideologen von der anderen Seite

Die FAZ wirft der Bundesregierung vor, den Hauptaktionär der HRE, den Spekulanten (Finanzinvestor), Christopher Flowers, aus Missgunst enteignen zu wollen. Gleichzeitig behauptet der Autor des Artikels, die Bankenaufsicht und damit die Regierung selbst habe in dieser Angelegenheit versagt. Unterschwellig wird so getan, als sei nicht die Bank und ihre Manager, sondern die staatliche Aufsicht an [...]

Wahlkampfgeschenke?

Auch die Julis machen sich Sorgen: Überwältigender Tenor heute: Generationengerechtigkeit verbietet wirkungslose Wahlkampf-Konjunkturpakete in Multi-Milliardenhöhe. Nur ist für mich leider nicht erkennbar, inwieweit diese Sorge nicht ebenfalls Inhalt einer eventuellen Wahlkampfstrategie ist. Wir sollten nicht einfach unterstellen, dass die Verantwortlichen der Großen Koalition ihre Entscheidungen nur aus wahlkampftaktischen Erwägungen heraus treffen. Ich glaube, dass die [...]

Schmeißt die “Trainer” raus – ohne Abfindung und ohne Rente

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Die “Hypo Real Estate” wird gesponsert. Mit über 100 Mrd. € Steuermitteln. Es handelt sich um eine sytemrelevante Bank. Sagt man und vergleicht sie mit den Lehman Brothers. Ähnliche Folgen könnte der Zusammenbruch der HRE haben, wenn der Staat sich nicht um sie kümmern würde. Es weiß zwar keiner, ob das wirklich zutrifft aber sei’s [...]

Karl-Theodor Freiherr von und zu Guttenberg ersetzt Glos

Karl-Theodor Maria Nikolaus Johann Jacob Philipp Franz Joseph Sylvester Freiherr von und zu Guttenberg Naja, der Name ist ja schon mal Programm. Michael Glos war kürzer, allerdings brachte dieser es fertig, seinen Namen durch die ihm eigene Sprache ordentlich in die Länge zu ziehen.  Gehen wir davon aus, dass der Freiherr, den ich übrigens für [...]

Glos wollte nicht, er musste

Vielleicht stimmt es, dass Mann und Amt von Beginn an nicht zusammengepasst haben. Die öffentliche Meinung war sich jedenfalls in dieser Beziehung ziemlich einig und arg brutal, wie ich hinzufügen will. Ich wünsche keinem Menschen, in dieser Form desavouiert zu werden. Aber darauf nehmen wir in der heutigen Zeit keine Rücksicht mehr. Keine Ahnung, ob [...]