Nepper, Schlepper, Stimmenfänger

Dieses Jahr ist ein Superwahljahr. Nicht wenige Menschen vertreten die Meinung, dass die Politiker beim Schnüren der beiden Konjunkturpakete nicht das Wohl der Bürgerinnen und Bürger, sondern nur unsere Stimmen im Auge hatten. Dafür spricht auch, dass die Politiker der Opposition genau die gegenteilige Meinung zur Regierungskoalition vertreten. Es wäre ja schließlich schön blöd, wenn [...]

Der Traum vom besseren Leben

Vielen ist das zu wenig. Zu wenig handfest. Sie sehen, wie das uns Deutschen einfach zu eigen ist, sofort die großen Probleme, die der eben gewählte Präsident vor der Brust hat. Natürlich darf man diese nicht übersehen oder einfach ausblenden. Und — nein, man kann sie gar nicht übersehen. Irgendein Moderator der ARD von heute [...]

SPD: letzte Zuckungen?

Da waren wir aber  überrascht, als Donnerstag Abend bei “Maybrit Illner” klar wurde, dass die SPD vornehmlich aus Befürwortern und Gegnern der Agenda – Politik Gerd Schröders besteht. Frau Seebacher-Brandt fühlte sich als frühere Gattin des letzten “großen Vorsitzenden” der SPD scheinbar berufen, auch wieder ihre Gehässigkeiten los zu werden Meinung zu sagen: “Wir erleben die letzten [...]

Kann Charisma eine Vision ersetzen?

Der Mann hat Charisma! Selten hat der TV-Auftritt eines Politikers soviel Eindruck hinterlassen. Ich weiß nicht, ob es die Ankündigungen waren, die diesen Eindruck befördert oder erzeugt haben. Jedenfalls hat er mich beeindruckt, dieser Barack Obama aus den USA. Ganz neu war es nicht, was der Mann uns erzählt hat. Er hat appelliert. Keine Neuigkeit [...]

Steinbrück will die Große Koalition

Ich habe für Steinbrücks Wunsch, die Große Koalition fortzusetzen, vollstes Verständnis. Die Große Koalition ist nämlich für die SPD die einzige reale Chance, auch künftig in der Politik noch etwas zu sagen zu haben. Würde sie, was gut möglich ist, die Wahlen im nächsten Jahr verlieren, könnte es sein, dass auch die 26 % Stimmenanteile, [...]

Damit das klar ist!

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat ihre Ablehnung von weiteren Steuerentlastungen vor der Bundestagswahl 2009 bekräftigt und damit Forderungen auch aus der Union eine Absage erteilt. Es gebe Entlastungen durch die weitere Senkung der Beiträge zur Arbeitslosenversicherung zum 1. Januar 2009, sagte die CDU-Chefin der Bild am Sonntag. Auch sollten der Kinderfreibetrag und das Kindergeld nächstes Jahr [...]

Mehr Soldaten für Afghanistan

Wir schicken also mehr Soldaten nach Afghanistan. Bin ich nicht dafür. Die amerikanische Armee berichtete gerade, dass die Zahl der Angriffe auf Nato-Truppen im Osten des Landes um 40 % gestiegen sei. 40 Soldaten der Allianz sind seit Anfang April getötet worden. Militärs fordern für Afghanistan mehr Soldaten. Mehr als die 1000 Männer und Frauen, [...]

Weshalb ist Diesel so teuer wie Super?

Dass es Leute wie Altbundeskanzler Helmut Schmidt, Ex-Finanzminister Hans Eichel und Ex-Wirtschaftsminister Otto Graf Lambsdorff sind, die nun (endlich) die Finanzmärkte in ihre Schranken weisen wollen und damit Bundespräsident Köhler beipflichten, der seine Monster-Kritik ebenfalls wohlüberlegt “losgelassen” hat, überrascht mich schon sehr. Märkte dürften aber nicht über der Moral stehen, betonten die Elder Statesmen. Schon [...]

Mein Appell wurde gehört

Ist doch super. Heute morgen habe ich etwas zur Senkung der Steuern und Abgaben geschrieben und heute Abend höre ich in den Nachrichten: Die KFZ-Steuern sollen erhöht werden. Je nach Auto werden das im Jahr so um die 21 Euro mehr sein — meldet die Tagesschau. Die Damen und Herren in Berlin haben doch einen [...]

Wir brauchen keine Umverteilung aber allgemein niedrigere Steuern

Und wir brauchen schlicht und ergreifend gerechte Entgelte für ordentliche Arbeit. Daran hapert es nämlich in meinen Augen. Dass FDP – Generalsekretär, Dirk Niebel, gestern im Fernsehen mit der ihm eigenen arroganten und süffisanten Art davon sprach, dass sich SPD und CDU auf die Ränder der Gesellschaft zu konzentrieren, statt die Leistungsträger im Blick zu [...]