QuerBlog

Steinbrück: War er nur ehrlich oder unbedacht?

12. Juli 2009 von Horst

Der CDU-Sozialexperte und Vorsitzende des Bundestags-Sozialausschusses, Gerald Weiß, warnte vor einer neuen Diskussion: “Wir dürfen jetzt nur nicht umfallen.” Die Rentengarantie bringe Sicherheit für die Bürger. “Deshalb müssen wir unbedingt daran festhalten.” (Quelle: SpOn) Wahlkampf hin oder her. Manche Debatte versteht man selbst in diesen Zeiten nicht. Da kommt die Regierung im April mit der [...]

unter: Politik Tag: Rentengarantie, Scholz, Steinbrück, Wahlkampf

Ich bin (nicht) auf der Suche

13. April 2009 von Horst

Ja, sprechen wir doch ein bisschen über die Liebe, über Gott und die Welt. Und übrigens, das Grundgesetz muss auch auf den Prüfstand — denn: “Bei manchen Ostdeutschen spüre ich Skepsis” (Franz Müntefering). Da drängt sich diese Erwiderung ja praktisch auf: Herr Müntefering, bei manchem, was sie in den letzten Tagen gesagt haben, empfinde ich, [...]

unter: Hartz IV, Politik Tag: Grundgesetz, Müntefering, Scholz, SPD, Wahlkampf

Wirtschaftsminister Klos hält Armutsbericht für tendenziös

31. Mai 2008 von Horst

Das ist ja mal eine echte Überraschung. Jetzt, nach einer Woche — plötzlich, aus heiterem Himmel, attackiert Klos den Armutsbericht der Bundesregierung: Bundeswirtschaftsminister nennt Armutsbericht tendenziös. Er verlangt, dass Olaf Scholz den Bericht (genau: “Armuts- und Reichtumsbericht der Bundesregierung”) “grundlegend überarbeitet”. Der Bericht, so Klos, entspräche “weder konzeptionell noch sprachlich den Anforderungen an einen Bericht [...]

unter: Politik Tag: Armutsbericht, Bundesregierung, CDU, Kapitalismus, Klos, Scholz, SPD

6% mehr Gehalt für Beamte?

Hinter diesem Angriff auf ein friedliches Wochenende verbirgt sich doch garantiert eine Verschwörung. Und die richtet sich gegen die soeben vorgetragenen gewerkschaftlichen Forderungen für einen “ordentlichen Schluck aus der Pulle”, sprich 6 % mehr Gehalt. Bis heute haben viele das dem Öffentlichen Dienst gegönnt. Bis heute. Ab morgen Abend teilt sich die Fürsprache in zwei [...]

Viel arbeiten lohnt sich – nicht

Nach Ansicht dieser blonden Frau sollen wir mehr als 40 Stunden arbeiten. Vielleicht wären ja 60-80 angemessen? Am besten im Rahmen eines Zeitarbeitsvertrages. Viel, nein, besonders viel Leistung und besonders wenig Geld. Und wenig Sicherheit obendrein. Jedenfalls semantisch passt das prima. Vor allem in den Kram derjenigen, die sich solche kranken Modelle wie Miet-Jobbing (IBM) [...]

Menschenrechte sind unteilbar!!!

Die Russen und die Chinesen sind ganz schlimm. Die verantwortlichen Politiker jedenfalls. Die “Zeit” schreibt auf der 1. Seite unter dem reißerischen Titel: “Lizenz zum Töten”: Russland stützt ein Verbrecherregime, weil Moral für Moskaus Außenpolitik keine Größe ist. Was zählt, ist die Exportbilanz, und die wird verhagelt durch Wandel und Revolution. Tauscht mal “Russland” und “Moskau” gegen [...]