Die Linkspartei kritisiert, dass Frau Kraft (SPD) viele ALGII-Empfänger aufgegeben habe. Könnte sein, sie redet zumindest darüber, was man vielleicht anders machen könnte. Die Linkspartei aber tut gar nix. Sie ist begnügt sich damit, Regierung und SPD zu attackieren. Und die FDP freut sich, dass die SPD den “Kurs” ihres Vorsitzenden aufgenommen hat und ihn fortführt. Ein bisschen so kam es auch bei mir...

Als Guido Westerwelle die neue Hartz-IV-Diskussion mit dem Satz von der “spätrömischen Dekadenz” anstieß, fand ich, das müsste sein, denn es wäre nötig, die Diskussion über den Sozialstaat noch einmal zu führen. Aber es gibt von Westerwelle neben einer zutreffenden Beschreibung bestehender Mängel nicht einen einzigen konkreten Vorschlag, was wir denn anders machen sollen. So kann man die...

Bartsch (als Bundesgeschäftsführer) und Bisky räumen ihre Arbeitsplätze und nun auch Lafontaine. Ob der Chefstratege der Linkspartei einen Moment daran gedacht hat, dass er durch seinen gesundheitlich bedingten Rücktritt auch den Weg für eine mögliche und ja durchaus auch schon häufiger thematisierte Fusion der Linkspartei mit der SPD (oder umgekehrt) frei macht? Die Linkspartei befindet sich im...

Man könnte glauben, der tiefere Sinn der Hartz IV – Gesetze bestünde darin, die SPD von der politischen Bühne zu fegen. Aber das besorgen die Damen und Herren selbst und zwar einigermaßen effizient. Ob die SPD – Wähler Sigmar Gabriels vielleicht naheliegende Kehrtwende beim Thema “Hartz IV” tatsächlich als Strategiewechsel begreifen? Viele stufen seine Aussage der Korrekturbedürftigkeit von...

Es ist eine Schande, wie die Staats- und Regierungschefs die Zukunft ihrer eigenen Kinder und Enkelkinder aufs Spiel setzen. Sigmar Gabriel, SPD-Chef Mit solchen Sätzen gewinnt Gabriel für sich und die SPD keine Zustimmung, weil jeder, der sie liest, sich gleich fragen wird, wie die Konferenz wohl verlaufen wäre, wenn er statt Norbert Röttgen teilgenommen hätte. Vielleicht musste er als SPD-Chef zum Desaster...