Die einen halten die SPD für schief gewickelt, dass sie den Start des von ihr mit initiierten Projektes “Rente mit 67″ aussetzen will, die anderen begrüßen dies als richtigen Schritt. Nicht zuletzt sind dies die DGB-Gewerkschaften.
Steckt also hinter diesem Vorstoß der SPD nur billiger Stimmenfang, wie viele dies unterstellen? Oder ist es nicht vielmehr …
Deshalb nicht: Solange ich Parteivorsitzender bin, machen wir keine Koalition mit Alt-Stalinisten und Leuten, die nachträglich die Mauer rechtfertigen und deshalb: Im Durchschnitt ist der Bundesbankvorstand dümmer geworden dadurch, dass er da Mitglied geworden ist um nur zwei …
Jetzt nicht und auch nicht später:
Die Regierung taumelt, einer darf sich freuen: Sigmar Gabriel. Mit jedem Tag schwarz-gelber Krise steigen die Chancen des Niedersachsen, der nächste Kanzler zu werden. Zur Kandidatur hält er sich bedeckt, aber in der SPD läuft alles auf ihn zu – und er selbst sorgt schon mal vor. …
Schon vor einiger Zeit hatte Michael Spreng darüber gebloggt, dass Hannelore Kraft Neuwahlen anstrebt. Sie erwarte sich hiervon die besten Chancen für eine rot-grüne Mehrheit. Nach den momentanen Umfragen könnte das klappen, muss aber nicht. Sein Artikel “hidden agenda” datiert vom 21. Mai. Seitdem sind ja ein paar Pseudo-Sondierungsgespräche erfolgt. Das Ergebnis liegt jetzt auf …
Ich finde, das ist mal wieder ein Nachweis für die Unfähigkeit unserer Politiker. Zuerst werden ernsthafte Koalitionsgespräche durch Vorfestlegungen verhindert (Ypsilanti-Syndrom) und dann schließt man Neuwahlen aus offenkundig gesprächstaktischen Gründen nicht aus. Das ist ebenso durchsichtig wie ärgerlich! Kraft will Ministerpräsidentin werden. Wozu eigentlich? Die Chancen für eine neue Politik sind schon jetzt verspielt. …
Ich habe ja gesagt, dass ich mir die Große Koalition wünsche. Vielleicht kommt sie nun. Kraft hat so reagiert, wie es sich viele vielleicht vorgestellt haben. Sie wird das Risiko nicht eingehen, das die Koalition mit der Linkspartei ihr und ihrer Partei (nicht zuletzt dank der Hilfe der FDP) gegebenenfalls beschert hätte. In den Umfragen, …
Ich habe mir einmal die Arbeit gemacht, verschiedene Umfragen bzw. Abstimmungen, die ich in den Online-Ausgaben diverser Medien gefunden habe, aufzubereiten. Demnach sollte es wohl eindeutig eine Rot-Rot-Grüne Koalition geben. Allerdings muss man die Fragestellung dieser Umfragen berücksichtigen. Es wurde nicht danach gefragt, wen sich die Bürger als Koalitionäre wünschen würden, sondern vielmehr, welche Koalition …
Privat vor Staat. Das ist so etwas wie der Wahlspruch der Liberalen. Und mit diesem Signal ist die FDP schon nach 5 Jahren Regierungszeit in NRW grandios gescheitert. Das lässt mich hoffen, dass das auch im Bund so laufen kann. Wenn diese Koalition überhaupt bis zum Ende der Legislaturperiode unter diesen Vorzeichen aushält, will ich …
Nach einer Umfrage des Forsa-Instituts liegen die beiden großen Parteien gleichauf. Je 37 % der Stimmen. Dann könnte es eng werden für die schwarz/gelbe Koalition und diese Möglichkeit macht Merkel und Westerwelle ordentlich nervös. In NRW waren viele Bundespolitiker im Wahlkampf unterwegs. Von Merkel, zu Guttenberg über Gabriel und Özedemir bis hin zu Gysi …
Die Linkspartei kritisiert, dass Frau Kraft (SPD) viele ALGII-Empfänger aufgegeben habe. Könnte sein, sie redet zumindest darüber, was man vielleicht anders machen könnte. Die Linkspartei aber tut gar nix. Sie ist begnügt sich damit, Regierung und SPD zu attackieren. Und die FDP freut sich, dass die SPD den “Kurs” ihres Vorsitzenden aufgenommen hat und ihn …
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