Ich frage mich, ist es wirklich so klug, wenn die CDU in Baden-Württemberg sich einer Senkung des Quorums für eine Volksabstimmung widersetzt? Verständlich wäre das. Ja. Aber wäre es auch klug? Dass Grüne und SPD auf der anderen Seite dem erst vor relativ kurzer Zeit diesbezüglich gemachten CDU-Vorschlag eine Absage erteilt haben, fordert die Union nun [...]
Gabriel: Sag doch mal, was wirklich Sache ist
9. April 2011 von 2 Kommentare
Das FAZ – Interview mit Sigmar Gabriel (SPD) läuft zum Ende darauf hinaus, dass er, früher selbst Umweltminister, der eigenen Unglaubwürdigkeit die Krone aufsetzt als er behauptet, es gebe keinen Grundsatzkonflikt zwischen Ökologie und Sozialem. Die SPD will den Energiekonsens. Deutschland braucht ihn. Aber es gibt Grundbedingungen. Die derzeit vom Netz genommenen Atomkraftwerke müssen dauerhaft [...]
Röttgen sieht Skandalöses und Hemmungsloses
19. Januar 2011 von
Norbert Röttgen geht es nicht schnell genug – mit seiner Karriere. Deshalb fordert er für den Fall, dass der Nachtragshaushalt vom Landesverfassungsgericht endgültig gestoppt wird, Neuwahlen für NRW. Der Mann spricht Klartext! Er hält das Vorgehen der Minderheitsregierung in Düsseldorf für skandalös und hemmungslos. Die Opposition will keine Neuverschuldung. Wie ehrenwert! Warum hat sie das [...]
Forsa-Umfrage: Grüne 22%, SPD 22% und die FDP 5%
25. November 2010 von
Warum liegen die Grünen in den Meinungsumfragen so gut (22%) und warum die SPD nach vorübergehender Erholung so schlecht (22% – dem schlechtesten Wert seit März)? Im Gegensatz zu den Grünen hat die SPD ihre Glaubwürdigkeit verloren. Das wirkt nachhaltiger, als sich der neue Vorsitzende Sigmar Gabriel (1 Jahr im Amt) das vorgestellt haben dürfte. [...]
Körting hat Angst vor Arabern und anderen seltsam aussehenden Menschen
18. November 2010 von
Ein Spruch des Berliner Innensenators, den Fefe gefunden hat, macht mir ratlos. Ich kann nicht glauben, dass ein verantwortlicher Politiker einen solchen Scheißdreck verzapft. Das ist schlimmer als das Buch, das Sarrazin, ehemaliger SPD-Kollege von Erhart Körting, ehedem auf uns losgelassen hat. Und Körting ist (noch) Mitglied des Berliner Senats. Man sollte meinen, dass er [...]
Wer besser lügt hat die Deutungshoheit
15. November 2010 von
Mit den Statistiken ist das so eine Sache. Die Aufforderung, keiner Statistik zu trauen, die man nicht selbst gefälscht habe, ist alt und wird gern Winston Churchill zugeschrieben, sie könne aber auch durchaus aus ganz berufenem Munde stammen und dazu noch aus Deutschland. Im Moment spricht man allgemein gern davon, dass die eine oder andere [...]
“Sie sind zu feige, es offen zuzugeben, meine sehr verehrten Damen und Herren”
13. November 2010 von
“Rente mit 67″ bereitet Bauch- und Kopfschmerzen
25. August 2010 von
Die einen halten die SPD für schief gewickelt, dass sie den Start des von ihr mit initiierten Projektes “Rente mit 67″ aussetzen will, die anderen begrüßen dies als richtigen Schritt. Nicht zuletzt sind dies die DGB-Gewerkschaften. Steckt also hinter diesem Vorstoß der SPD nur billiger Stimmenfang, wie viele dies unterstellen? Oder ist es nicht vielmehr [...]
Gabriel eignet sich nicht zum Moralapostel
27. Juni 2010 von
Deshalb nicht: Solange ich Parteivorsitzender bin, machen wir keine Koalition mit Alt-Stalinisten und Leuten, die nachträglich die Mauer rechtfertigen und deshalb: Im Durchschnitt ist der Bundesbankvorstand dümmer geworden dadurch, dass er da Mitglied geworden ist um nur zwei seiner Äußerungen beim Landesparteitag in Berlin aufzugreifen. Weshalb ich dieser Meinung bin? Weil man so etwas einfach [...]
Was Deutschland nicht braucht
14. Juni 2010 von
Jetzt nicht und auch nicht später: Die Regierung taumelt, einer darf sich freuen: Sigmar Gabriel. Mit jedem Tag schwarz-gelber Krise steigen die Chancen des Niedersachsen, der nächste Kanzler zu werden. Zur Kandidatur hält er sich bedeckt, aber in der SPD läuft alles auf ihn zu – und er selbst sorgt schon mal vor. Berlin – [...]
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