Schon vor einiger Zeit hatte Michael Spreng darüber gebloggt, dass Hannelore Kraft Neuwahlen anstrebt. Sie erwarte sich hiervon die besten Chancen für eine rot-grüne Mehrheit. Nach den momentanen Umfragen könnte das klappen, muss aber nicht. Sein Artikel “hidden agenda” datiert vom 21. Mai. Seitdem sind ja ein paar Pseudo-Sondierungsgespräche erfolgt. Das Ergebnis liegt jetzt auf [...]
Kraft: Neuwahl nicht ausgeschlossen
21. Mai 2010 von
Ich finde, das ist mal wieder ein Nachweis für die Unfähigkeit unserer Politiker. Zuerst werden ernsthafte Koalitionsgespräche durch Vorfestlegungen verhindert (Ypsilanti-Syndrom) und dann schließt man Neuwahlen aus offenkundig gesprächstaktischen Gründen nicht aus. Das ist ebenso durchsichtig wie ärgerlich! Kraft will Ministerpräsidentin werden. Wozu eigentlich? Die Chancen für eine neue Politik sind schon jetzt verspielt. Am [...]
Kraft gegen einen Politikwechsel
20. Mai 2010 von
Ich habe ja gesagt, dass ich mir die Große Koalition wünsche. Vielleicht kommt sie nun. Kraft hat so reagiert, wie es sich viele vielleicht vorgestellt haben. Sie wird das Risiko nicht eingehen, das die Koalition mit der Linkspartei ihr und ihrer Partei (nicht zuletzt dank der Hilfe der FDP) gegebenenfalls beschert hätte. In den Umfragen, [...]
Wie steht es in der Koalitionsfrage?
16. Mai 2010 von
Ich habe mir einmal die Arbeit gemacht, verschiedene Umfragen bzw. Abstimmungen, die ich in den Online-Ausgaben diverser Medien gefunden habe, aufzubereiten. Demnach sollte es wohl eindeutig eine Rot-Rot-Grüne Koalition geben. Allerdings muss man die Fragestellung dieser Umfragen berücksichtigen. Es wurde nicht danach gefragt, wen sich die Bürger als Koalitionäre wünschen würden, sondern vielmehr, welche Koalition [...]
Privat vor Staat ist gescheitert (nach nur 5 Jahren)
9. Mai 2010 von
Privat vor Staat. Das ist so etwas wie der Wahlspruch der Liberalen. Und mit diesem Signal ist die FDP schon nach 5 Jahren Regierungszeit in NRW grandios gescheitert. Das lässt mich hoffen, dass das auch im Bund so laufen kann. Wenn diese Koalition überhaupt bis zum Ende der Legislaturperiode unter diesen Vorzeichen aushält, will ich [...]
CDU/SPD 37:37
8. Mai 2010 von
Nach einer Umfrage des Forsa-Instituts liegen die beiden großen Parteien gleichauf. Je 37 % der Stimmen. Dann könnte es eng werden für die schwarz/gelbe Koalition und diese Möglichkeit macht Merkel und Westerwelle ordentlich nervös. In NRW waren viele Bundespolitiker im Wahlkampf unterwegs. Von Merkel, zu Guttenberg über Gabriel und Özedemir bis hin zu Gysi und [...]
Lebensfreude durch Kraft?
8. März 2010 von
Die Linkspartei kritisiert, dass Frau Kraft (SPD) viele ALGII-Empfänger aufgegeben habe. Könnte sein, sie redet zumindest darüber, was man vielleicht anders machen könnte. Die Linkspartei aber tut gar nix. Sie ist begnügt sich damit, Regierung und SPD zu attackieren. Und die FDP freut sich, dass die SPD den “Kurs” ihres Vorsitzenden aufgenommen hat und ihn [...]
Der Weg ist frei für die Fusion von Linkspartei und SPD
23. Januar 2010 von
Bartsch (als Bundesgeschäftsführer) und Bisky räumen ihre Arbeitsplätze und nun auch Lafontaine. Ob der Chefstratege der Linkspartei einen Moment daran gedacht hat, dass er durch seinen gesundheitlich bedingten Rücktritt auch den Weg für eine mögliche und ja durchaus auch schon häufiger thematisierte Fusion der Linkspartei mit der SPD (oder umgekehrt) frei macht? Die Linkspartei befindet [...]
Worin besteht der Sinn von Hartz IV?
22. Dezember 2009 von
Man könnte glauben, der tiefere Sinn der Hartz IV – Gesetze bestünde darin, die SPD von der politischen Bühne zu fegen. Aber das besorgen die Damen und Herren selbst und zwar einigermaßen effizient. Ob die SPD – Wähler Sigmar Gabriels vielleicht naheliegende Kehrtwende beim Thema “Hartz IV” tatsächlich als Strategiewechsel begreifen? Viele stufen seine Aussage [...]
Mit Sigmar Gabriel wäre natürlich alles anders gekommen
20. Dezember 2009 von
Es ist eine Schande, wie die Staats- und Regierungschefs die Zukunft ihrer eigenen Kinder und Enkelkinder aufs Spiel setzen. Sigmar Gabriel, SPD-Chef Mit solchen Sätzen gewinnt Gabriel für sich und die SPD keine Zustimmung, weil jeder, der sie liest, sich gleich fragen wird, wie die Konferenz wohl verlaufen wäre, wenn er statt Norbert Röttgen teilgenommen [...]
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