Verfassungsgericht

Toleranz ist nur was für Gutmenschen?

4. Mai 2011 von Horst Dein Kommentar

Es gab Zeiten, in denen ich den in Deutschland praktizierten Strafvollzug in Ordnung fand. Hat jemand seine Strafe bekommen und sie abgesessen, sollte er wieder in die Gesellschaft integriert werden. Ich habe nicht so sehr unterschieden zwischen den begangenen Straftaten und deshalb auch nicht lange darüber nachgedacht, wie die Gesellschaft mit einem womöglich rückfälligen Sexualstraftäter oder Kindermörder umgehen sollte. Es war in Ordnung wie es war.

unter: Gesellschaft Tag: Sicherheitsverwahrung, Strafvollzug, Verfassungsgericht

Westerwelle sieht altrömische Dekadenz in der Debatte um das Hartz IV – Urteil

12. Februar 2010 von Horst

Kurt Beck meinte gestern bei Maybrit Illner, Westerwelle habe Hartz IV-Empfänger als dekadent bezeichnet. Als Manfred Lindner (FDP) Westerwelles Zitat richtig zu stellen versuchte, beschied Beck ihm, nicht um die Sache herumzureden. Ich kann an Westerwelles Reaktion und Vergleich, die auf die voreilige und unanbrachte Reaktion mancher linker Politiker abzielte, nichts kritisches entdecken. Er hat [...]

unter: Hartz IV, Kunterbunt Tag: Hartz IV, Regelsätze, Verfassungsgericht

Interessantes Radio-Interview mit einem Sozialrichter

9. Februar 2010 von Horst

Die Hartz IV – Sätze verstoßen gegen unsere Verfassung und müssen von der Regierung neu ermittelt und festgelegt werden. Worum es eigentlich geht, macht das verlinkte und sehr interessante Interview mit Jürgen Borchert deutlich. Herr Borchert ist Richter am Hessischen Landessozialgericht in Darmstadt. Die größte Sozialreform der Bundesrepublik muss drastisch korrigiert werden: Das Bundesverfassungsgericht hat [...]

unter: Hartz IV, Kunterbunt Tag: Hartz IV, Regelsätze, Verfassungsgericht

6% mehr Gehalt für Beamte?

Hinter diesem Angriff auf ein friedliches Wochenende verbirgt sich doch garantiert eine Verschwörung. Und die richtet sich gegen die soeben vorgetragenen gewerkschaftlichen Forderungen für einen “ordentlichen Schluck aus der Pulle”, sprich 6 % mehr Gehalt. Bis heute haben viele das dem Öffentlichen Dienst gegönnt. Bis heute. Ab morgen Abend teilt sich die Fürsprache in zwei [...]

Kann Twitter das, was Google schon gezeigt hat?

Google hat (ich glaube) zweimal den Sieger vom ESC vorausgesagt – zutreffend. Und wenn Google sowas geschafft hat, warum soll Twitter es nicht auch können? Darum geht es: Who Will Win a Grammy? Twitter Predicts the Future [INFOGRAPHIC] Who's going to win a Grammy on Sunday? Webtrends gives us a sneak preview, using Twitter as [...]

Menschenrechte sind unteilbar!!!

Die Russen und die Chinesen sind ganz schlimm. Die verantwortlichen Politiker jedenfalls. Die “Zeit” schreibt auf der 1. Seite unter dem reißerischen Titel: “Lizenz zum Töten”: Russland stützt ein Verbrecherregime, weil Moral für Moskaus Außenpolitik keine Größe ist. Was zählt, ist die Exportbilanz, und die wird verhagelt durch Wandel und Revolution. Tauscht mal “Russland” und “Moskau” gegen [...]