Was wäre das beste, was wir aus dieser Situation machen könnten? Nehmen wir mal einen Moment an, Wulff träte vom Amt des Bundespräsidenten zurück. Wären wir soweit, auf dieses Amt ganz verzichten zu können und zur Nr. 1 z.B. den Bundestagspräsidenten zu machen – wie manche es vorgeschlagen haben? Ein Bundespräsident kann nicht “entlassen” werden. [...]
Die Zeit ist reif: Ich bin für Volksabstimmungen in Deutschland
6. August 2010 von
Es wäre wirklich spannend, wenn wir auch in Deutschland (als letztem Land Europas) die Möglichkeit zu Volksabstimmungen schaffen würden. Die Meinung unserer Politiker hierzu ist gespalten. Teilweise trauen sie “ihrem” Volk nicht zu, sachgerechte Entscheidungen zu treffen. Die korrekte und richtige Einordnung komplexer Zusammenhänge möchte man uns nicht anvertrauen. Das ist eine ausgemachte Frechheit. Außerdem [...]
Gibt es eine “dumme” Volksabstimmung?
6. Dezember 2009 von
Man hört von Medienleuten und Politikern, dass man nicht jede zu treffende Entscheidung zur Volksentscheidung machen dürfe. So richtig traut sich aber keiner, für dieses Misstrauen eine ehrliche Begründung zu geben. Die sich selbst zur Elite ihres Landes zählenden Bedenkenträger haben bei ihrer Argumentation das Ergebnis der schweizerischen Abstimmung über das Bauverbot von Minaretten im [...]
Schweizerische Volksabstimmung mit positivem Ergebnis zur Personenfreizügigkeit
8. Februar 2009 von
Was hat man eigentlich von einem Abstimmungsergebnis zu halten, das scheinbar mehr auf volkswirtschaftlichen Opportunitäten beruht als auf Überzeugung von der Richtigkeit der zu klärenden Grundsätze? siehe NZZ-Artikel Vielleicht ist das ein bisschen bösartig von mir aber der Artikel suggeriert diese vielleicht ein wenig oberflächliche Schlussfolgerung.
Deutschland, wie könnte es anders sein
13. Juni 2008 von
Es gibt genug Leute, die sich darüber freuen, dass der geringfügig modifizierte EU-Vertrag nun ebenfalls in einer Volksabstimmung gescheitert ist. Diesmal haben die Iren nicht “mitgespielt”. Gut. Das ist Demokratie. Nur – man wird auch nach den Beweggründen der Iren fragen dürfen. Ist etwas dran an der Behauptung, dass die Abstimmung auch deshalb so ausgegangen [...]
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