Jürgen Walter – der Held der Demokratie?

Viele werden den Namen längst vergessen haben. Er gehört zu den vier Dissidenten, denen Andrea Ypsilanti zu verdanken hat, dass ihre politische Karriere beendet ist. Viele sehen das ganz anders. Sie sind der Meinung, Ypsilanti hätte sich das ganz allein selbst zuzuschreiben. Geschenkt. Die SPD hat Walter suspendiert. Für zwei Jahre sollen seine Mitgliedsrechte “ruhen”. [...]

Die SPD und das Demokratieverständnis der anderen

Wenn Walter mal wieder Ypsilantis Rücktritt fordert und gleichzeitig von mangelndem Demokratieverständnis seiner Partei spricht, ist das in meinen Augen schon ein dicker Hund. Von Metzger abgesehen, die nun ihrerseits aufgibt und bei den nächsten Landtagswahlen kein Mandat mehr anstreben will, finde ich die Diskussion um ein mögliches Parteiausschlussverfahren der Partei gegen die 3 Verweigerer [...]