Viele werden den Namen längst vergessen haben. Er gehört zu den vier Dissidenten, denen Andrea Ypsilanti zu verdanken hat, dass ihre politische Karriere beendet ist. Viele sehen das ganz anders. Sie sind der Meinung, Ypsilanti hätte sich das ganz allein selbst zuzuschreiben. Geschenkt. Die SPD hat Walter suspendiert. Für zwei Jahre sollen seine Mitgliedsrechte “ruhen”. [...]
Ein hessischer Obama?
8. November 2008 von
Es ist gemein. Ich weiß. Aber die SPD wird bei den Wahlen im Januar 2008 wohl keine 20% erreichen. Über 20% wären unter diesen Voraussetzungen doch eine wirkliche Überraschung. So wird also aus einer strahlenden Wahlsiegerin eine Frau, die in nur ungefähr 9 Monate nach ihrem Triumph im Januar, ihre Karriere abhaken kann. Die Gründe [...]
Vielleicht bloß Zickenterror?
3. November 2008 von
Ob es eigentlich ein Zufall ist, dass 3 von 4 SPD-Rebellen, Rebellinnen sind? Ich weiß, diese Frage ist mindestens so niederträchtig, wie das Vorgehen der 3 “Bedenkenträger-Nachzügler” die Ypsilantis Pläne durchkreuzt haben. Aber diese Formulierung ist wohl für das, was da abgelaufen ist, etwas zu schwach. Den Verhältnissen im Landtag entspricht dieses Verhältnis (3:1) nicht. [...]
Deutschland braucht eine starke Linke!
2. November 2008 von
Die hessischen Wähler haben Anfang des Jahres ein nachhaltiges Zeichen politischer Reife gesetzt. Sie haben den bis dahin überwiegend erfolgreichen Ministerpräsidenten Roland Koch abgestraft, zum Teil wegen seiner Bildungspolitik, vor allem aber wegen seines populistischen Versuchs, einen Überfall auf einen Rentner durch zwei junge Migranten im fernen München für seine Wahlzwecke zu instrumentalisieren. Diese Wähler [...]
Für Ypsilanti wird es ein kalter November
26. Oktober 2008 von
Bald ist der Tag der Abrechnung — in Hessen. Längst geht’s nicht mehr darum, den geschäftsführenden Ministerpräsidenten in Ruhestand zu schicken, wofür ich immer noch große Sympathie habe. Von der Öffentlichkeit wenig beachtet, wird also Anfang November die Wahl des Ministerpräsidenten vonstatten gehen. Oswald Metzger gefällt sich nochmals in der Rolle, die wesentlichen Grundzüge dieser [...]
Überzeugendes Votum
3. Oktober 2008 von
41 der 42 Abgeordneten stimmten in der Fraktionssitzung in Wiesbaden für Ypsilanti, teilte die SPD mit. Die Ypsilanti-Kritikerin Dagmar Metzger enthielt sich eigenen Angaben zufolge der Stimme. Ypsilanti sprach nach der Probeabstimmung von einem geschlossenen Signal: “Die Partei möchte, dass wir diesen Weg gegen.” Quelle Wie kann man sich bloß so in die Tasche lügen. [...]
Politisches Kurzzeitgedächtnis hilft Koch – mal wieder
28. August 2008 von
Im Januar 2008 sahen 31 % der Hessen Jugendkriminalität als das größte Problem des Landes an. Kochs “Wahlkampftaktik” hatte also offenbar ihre Wirkung nicht verfehlt. Heute spielt dieses Thema gerade für 5 % der Wähler noch eine Rolle. An die Stelle dieses brandheißen Themas ist nun (ebenfalls mit 31 %) die Bildungspolitik getreten. Diesen Wechsel [...]
Mut hat Koch ja: "Alles unter 40 Wochenstunden war ein Fehler"
16. August 2008 von
und “Die Rente mit 67 ist unerlässlich” Koch ist wohl ziemlich sicher, dass er die nächsten hessischen Landtagswahlen gewinnen wird. Nach dem Schauspiel, das die SPD und nicht nur ihre Spitzenkandidatin Ypsilanti in Hessen bieten, kann man das wohl auch sein. Da plaudert es sich leicht. Koch findet, wir arbeiten zu wenig. Außerdem spricht er [...]
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